Traktandenliste vom 01.07.2021

Einberufung des Kantonsrats
(unter Vorbehalt anderslautender Anordnungen der Behörden)
auf Donnerstag, 1. Juli 2021, 8.30 – ca. 17.00 Uhr
(Tagungsort: Sportanlage Schönenbüel Unterägeri, Dreifachturnhalle)

Traktanden Traktandenliste Dokumente herunterladen

1. Genehmigung der Traktandenliste
2. Kantonsrats-Ersatzwahl in der Einwohnergemeinde Unterägeri
3267.1 16648 Bericht und Antrag des Regierungsrats
2.1. Ablegung des Eides/Gelöbnisses von Esther Monney
3. Überweisung parlamentarischer Vorstösse und allfälliger Eingaben (zu Beginn der Nachmittagssitzung)
3.1. Motion der FDP- und der SVP-Fraktion betreffend Verbesserung der Situation bei den Vermögenssteuern im Kanton Zug
3264.1 16645 Motionstext
3.2. Postulat von Drin Alaj, Thomas Gander und Manuela Käch betreffend Verbesserung der Verkehrsführung an der Sinserstrasse
3262.1 16643 Postulatstext
3.3. Postulat der SP-Fraktion zu einem globalen Mindeststeuersatz
3263.1 16644 Postulatstext
4. Kommissionsbestellungen
5. Rechenschaftsbericht 2020 des Obergerichts
3233.1 00000 Bericht und Antrag des Obergerichts
3233.2 16628 Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
6. Rechenschaftsberichte 2019/2020 des Verwaltungsgerichts und der Schätzungskommission
3237.1 00000 Bericht des Verwaltungsgerichts und der Schätzungskommission
3237.2 16629 Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
7. Bericht 2020 der Ombudsstelle Kanton Zug
3223.1 00000 Bericht der Ombudsstelle
3223.2 16630 Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
8. Tätigkeitsbericht 2020 der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zug
3239.1 00000 Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten
3239.2 16631 Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
9. Geschäftsbericht 2020 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)
3240.1 00000 KESB ab Seite 109 der Vorlage Nr. 3224
3240.2 16632 Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
10. Wahl eines ausserordentlichen Ersatzmitglieds des Strafgerichts (befristet auf ein Jahr)
3234.1 16584 Bericht und Antrag des Obergerichts
3234.2 16614 Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission
3234.3 16620 Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
11. Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes
3185.1 16490 Bericht und Antrag des Regierungsrats
3185.2 16491 Antrag des Regierungsrats
3185.3/3a/3b 16615 Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
3185.4 16616 Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit
3185.5/5a 16619 Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskomm.
3185.6 16646 Motion Staatswirtschaftskomm. Teilrev. Energiegesetz
12. Geschäfte, die am 24. Juni 2021 nicht behandelt werden konnten
13. Postulat der Rischer Kantonsrätinnen und Kantonsräte, Helene Zimmermann, Hanni Schriber-Neiger, Steffen Schneider, Roger Wiederkehr, Kurt Balmer, Flavio Roos und Matthias Werder betreffend Reduktion der Höchstgeschwindigkeit beim Weiler Breiten
2957.1 16041 Postulatstext
2957.2 16322 Bericht und Antrag des Regierungsrats
2957.3 16650 Bericht und Antwort des Regierungsrats

Hinweise:

Zwecks Aufrechterhaltung eines geordneten Parlamentsbetriebs bitten wir Sie,

a) nicht an der Kantonsratssitzung teilzunehmen bei Auftreten folgender Symptome:
Husten; Halsschmerzen; Kurzatmigkeit; Brustschmerzen; Fieber, Fiebergefühl; Muskelschmerzen;
Schnupfen; Magen-Darm-Symptome; plötzlicher Verlust des Geruchs- und/oder Geschmackssinns*.

Bei Auftreten dieser Symptome bleiben Sie bitte zu Hause, machen Sie den Coronavirus-Check
(https://check.bag-coronavirus.ch/screening) oder rufen Sie Ihre Ärztin oder Ihren Arzt an. Sie
erhalten eine Handlungsempfehlung und gegebenenfalls die Anweisung, sich testen zu lassen.
Bleiben Sie bitte zu Hause, bis das Testergebnis vorliegt.

Eine Rückkehr in den Parlamentsbetrieb ist möglich bei negativem Test und wenn Sie mindestens
24 Stunden symptomfrei sind. Bei positivem Test ist eine Rückkehr nach Ende der Isolation möglich
(angeordnet durch die zuständige kantonale Stelle).

b) die Verhaltens- und Hygieneempfehlungen des Bundes einzuhalten: www.bag.admin.ch/so-schuetzen-wir-uns. Insbesondere ist auf einen ausreichenden Abstand (mindestens 1.5 Meter) zu anderen Personen und regelmässiges Waschen oder Desinfizieren der Hände zu achten. Tragen Sie eine Maske, falls der Abstand von 1.5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann (und wenn kein physischer Schutz vorhanden ist – z.B. durch eine Trennwand).

Weitere Informationen finden Sie auf der BAG-Website «So schützen wir uns»:
www.bag.admin.ch/so-schuetzen-wir-uns

* Der plötzliche Verlust des Geruchs- und/oder Geschmackssinns kann länger andauern als die anderen Symptome. Falls alle anderen Symptome abgeklungen sind, und der Geruchs- und/oder Geschmackssinn aber noch immer fehlt, können Sie sich trotzdem an die Öffentlichkeit begeben.

Besten Dank für Ihr eigenverantwortliches Engagement für den Kanton Zug.

Verteiler:

  • - Mitglieder des Kantonsrats
  • - Mitglieder des Regierungsrats
  • - Landschreiber
  • - stv. Landschreiberin
  • - Generalsekretärinnen und Generalsekretäre
  • - akkreditierte Medien
  • - Peter Niederberger, Zuger Polizei
  • - Michael Hinze, Zuger Polizei
  • - Saverio Ambrico, Zuger Polizei
  • - Marc Strasser, FD (Stawiko)
  • - Sekretariat JPK
  • - Sekretariate der Direktionen
  • - Felix Ulrich, Obergerichtspräsident
  • - Aldo Elsener, Verwaltungsgerichtspräsident
  • - Beat Dittli, Protokollführer
  • - Claudia Locatelli, stv. Protokollführerin
  • - Sekretariat SKA